Markenrecht

Wir informieren Sie über das Markenrecht im IT-Recht

Bei Marken handelt es sich um Kennzeichen in Wort oder Bild, Gerüche oder Töne, die beim Deutschen Patent- und Markenamt, bei einem internationalen Register beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt oder bei der WIPO eingetragen sind. Darüber hinaus werden Geschäftsbeziehungen oder Herkunftsbezeichnungen als Kennzeichen verstanden, die keiner Eintragung bedürfen. Sowohl die Markeneintragung als auch die Nutzung eines Geschäftszeichens setzen eine gründliche Recherche voraus. Bei der Eintragung einer Marke bedarf es einer Festlegung auf bestimmte Waren und Dienstleistungen in einem vorgegebenen Klassenverzeichnis (Nizza Klassifizierung). Grundsätzlich gilt folgendes Recht: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Das heißt, dass ältere Marken oder ältere Kennzeichen von Unternehmen einer neueren Eintragung beziehungsweise Führung eines solchen Kennzeichens im Weg stehen. Das A und O im Markenrecht ist somit die gründliche Recherche nach bereits vorhandenen Eintragungen und verwendeten Kennzeichen. Sie haben nichts von einer eingetragenen Marke, wenn diese innerhalb kurzer Zeit durch die Konkurrenz gelöscht wird und Sie Schadensersatzansprüchen ausgesetzt sind. Unsere Anwälte beraten Sie gerne und führen eine umfangreiche Recherche durch, um genau so ein Szenario zu vermeiden. Sobald eine Marke eingetragen ist, stehen dem Inhaber Rechte gegen Dritte zu, die im Geschäftsverkehr eine identische oder zum Verwechseln ähnliche Marke verwenden.

Hilfe vom Rechtsanwalt im Markenrecht

Unser Rechtsanwalt übernimmt bei der Eintragung einer Marke die notwendige Recherche und prüft, ob die Marke überhaupt eintragungsfähig ist. Zudem erstellen wir die notwendigen Klassenverzeichnisse und führen sowohl die gesamte Korrespondenz mit dem jeweiligen Amt als auch das Eintragungsverfahren für Sie. Auf diese Weise vermeiden Sie spätere Klagen aufgrund von Markenrechtsverletzungen und Löschungsverfahren gegen Ihre Marke. Selbstverständlich stehen wir Ihnen ebenfalls zur Verfügung, wenn Sie eine bereits eingetragene Marke verteidigen wollen oder Ihnen die Verletzung eines Kennzeichens vorgeworfen wird. In solchen Fällen ist schneller Rat gefragt um weiteren Schaden abzuwenden.

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