Haftung

Wer haftet für Verstöße? – Der Rechtsanwalt klärt über liche Risiken im Internet auf.

Ungeklärt ist bisher die Frage nach der Verantwortung und Haftung, die sich maßgeblich auf das Ermittlungsverfahren auswirken. Entscheidend ist hierbei die Frage, wer für den Rechtsverstoß verantwortlich ist und wer in seiner Haftung privilegiert wird. Nach den Regelungen der §§ 7ff. Telemediengesetz (TMG) gibt es unterschiedliche Haftungsprivilegierungen für die Access- und Hostprovider sowie nach unterschiedlichen Meinungen in der Literatur auch für Suchmaschinen-Betreiber bzw. ähnliche „technische Vermittler“. Diese Haftungsfrage entscheidet, wem eine Rechtsverletzung zuzurechnen ist bzw. wer in Anspruch genommen werden kann – also: Wer möglicher Adressat einer Klage ist und wer sich auf der sicheren Seite im Internet befindet. Beantworten kann dies am ehesten der Rechtsanwalt. Problematisch ist zudem, dass sich viele Straftatbestände in ständiger Rechtsprechung verändern und im Wandel des Internets vieles noch ungeklärt ist. So auch im Internet. Eingriffe in das Grundrecht des Betroffenen, wie sie durch die so genannte „Online-Durchsuchung“ hervortreten können, führen zu komplizierten Abwägungsfragen und können teilweise eine erhebliche Grundrechtsverletzung darstellen. Und auch für Anbieter von Webseiten, Foren oder privaten Blogs können Risiken in der Verantwortlichkeit entstehen, selbst wenn sie sich durch AGBs und Haftungsausschlüssen in Sicherheit wähnen.

Unser Rechtsanwalt berät Sie rund um Fragen der Haftung

Folglich bedarf es der Beratung und Kenntnisse eines Rechtsanwalts, um auf dem neusten Stand der Rechtsprechung zu sein und liche Verfahren sinnvoll zu behandeln. Vor allem angesichts des Zwiespaltes in der Strafverfolgung (z.B. durch die IP Adresse vermittelt vom Provider) und den prozessualen Schritten, die dem „einfachen“ Internet-User selten geläufig sind,  sollte auf die anwaltliche Beratung eines Fachanwalt für Strafrecht zurückgegriffen werden.

Wir beraten Sie im IT-Recht und weiteren für das Internet relevanten Straftatbeständen. Kontaktieren Sie uns für weitere Fragen.

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